Kreisparteitag in Riegel

Veröffentlicht am 25.05.2011 in Partei

Gut besucht war der Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Kreis Emmendingen. Die neue Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle betonte, dass die SPD in der Regierungsverantwortung für ein starkes soziales Profil sorgen werde. Den Koalitionsvertrag bewertete sie als sehr gelungen.

Bei der Ressortverteilung habe die SPD gut verhandelt und werde auf Augenhöhe regieren. Bilkay Öney, eine in Berlin aufgewachsene Deutsch- Türkin, wird Ministerin des in Baden- Württemberg neu eingerichteten Ministeriums für Integration.

„Die neue Landesregierung will damit der Integrationspolitik Gewicht geben, da ein hoher Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund hier lebt“, sagte Sabine Wölfle. Bei der Bildungspolitik wird sich die Landes- SPD für echte Ganztagesschulen und mehr Schulsozialarbeit einsetzen.

Man wolle auch die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 ermöglichen und dem Unterrichtsausfall mit einem Stufenplan entgegenwirken. Luisa Boos, stellv. Jusolandesvorsitzende, bezeichnete den Koalitionsvertrag als Meilenstein. Rückblickend auf die Landtagswahl analysierte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner das SPD- Wahlergebnis als nicht zufriedenstellend. Zwar habe man im Kreis Emmendingen mit 24,2 Prozent ein im Landesvergleich „überdurchschnittliches Ergebnis“ und das zweitbeste Ergebnis in Südbaden erzielt, müsse aber in Zukunft stärker am Profil der Partei arbeiten. Hierzu brachte der ehemalige Europaparlamentarier Dietrich Elchlepp einen entsprechenden Antrag ein, der von den Mitgliedern einstimmig angenommen wurde.

 

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