SPD Vörstetten

Anlässlich des Europatages riefen der SPD-Kreisverband Emmendingen sowie die Parti Socialist Haut Rhin zu einer gemeinsamen Europakundgebung an der Rheinbrücke in Sasbach auf. 80 Interessierte folgten diesem Aufruf.

Initiator Dietrich Elchlepp MdEP a.D. erfrischte zu Beginn die Erinnerungen: „Wir stehen an einem Ort, an dem früher einmal eine blutige Grenze zwischen unseren Völkern verlief. Zum Glück besteht diese schon lange nicht mehr, aber es entstehen in Europa neue Grenzen und Gräben sozialer Art mit großer Sprengkraft für die Demokratie.
Wie bereits Robert Schuman vor 63 Jahren gesagt hat: „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“, daher forderten die beiden sozialdemokratischen Parteien eine sozial gerechte Handschrift, um das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich in Europa zu verhindern und den sozialen Frieden zu erhalten.

SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner erinnerte an die Worte von Willy Brandt: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn werden im Innern und nach außen“. Fechner mahnte, dass die Innerdeutschen Interessen nicht im Vordergrund stehen dürfen und der gesamte europäische Markt wichtig sei, da dort auch deutsche Produkte konsumiert werden und forderte von der Bundesregierung in der Europapolitik mehr Engagement: „Wenn die Jugendarbeitslosigkeit in den Mittelmeerländern weiter ansteigt, ist die Stabilität Europas bedroht. Die Banken und Hedgefonds, die die Finanzkrise verursacht haben, müssten auch auf europäischer Ebene endlich finanziell für die Kosten der Krisenbewältigung herangezogen werden.“

Für die ehemalige französische Ministerin für Kultur und aktuelle Europaabgeordnete Catherine Trautmann aus Straßburg steht im Mittelpunkt, dass die immer noch im Kopf bestehenden Grenzen überwunden werden. „Besonders das Nord-Süd-Gefälle der europäischen Staaten entspricht in keinster Weise unseren Vorstellungen, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“.

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle überbrachte solidarische Grüße von Europaminister Peter Friedrich. „Baden-Württemberg ist europäisch! Frieden, Solidarität und das Zusammenleben verschiedenster Kulturen sind Dinge, die uns gemeinsam stark machen. Allerdings haben wir in der EU z.B. mit Ungarn bedenkliche Entwicklungen zu undemokratischen Verhältnissen. Wir müssen dafür kämpfen, dass die europäische Idee in den Köpfen weiterlebt“, erklärte Wölfle.

Luisa Boos, die sich gerade als SPD-Europakandidatin bewirbt, beängstigt die Arbeitsmarktsituation von Jugendlichen in Europa. „In Griechenland sind zwei Drittel und in Spanien ca. 55% der Jugendlichen arbeitslos. Wie weit müssen diese Zahlen in der EU-Zone noch wachsen, damit wir endlich aufwachen? Unsere Vision der vereinigten Staaten für Europa zur Schaffung von Frieden, Wohlstand und Verbesserung von Lebensverhältnissen darf nicht auf Kosten von Sparzwängen gefährdet werden. Wenn die Jugend die Hoffnung für die EU verliert, ist Europa verloren“.

Mitglieder der Parti Socialist hoffen, dass Deutschland mit der SPD wieder europafreundlicher wird. „Letztes Jahr Francois Hollande, dieses Jahr ist Peer Steinbrück dran – ein soziales Europa können wir nur gemeinsam schaffen“, lies ein französischen Redner zum Ende der Kundgebung verlauten.

Die Kundgebung wurde mit einem geselligen Zusammensein und einem lebhaften politischen Dialog in einer Gaststätte in Markolsheim fortgesetzt.Hier wurde vereinbart solche Treffen der Schwesterparteien SPD und PS vom Südlichen Oberrhein regelmäßig durchzuführen und Fragen des regionalen oberrheinischen Arbeitsmarkts und die Fessenheimfrage auf die Tagesordnung zu setzen.