Hilfe, da steht ein Panzer in meinem Garten!
Mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Einsatz der Bundeswehr innerhalb Deutschlands auch mit militärischen Mitteln erlaubt. Damit ist die Trennung zwischen Polizei und Militär bzw. zwischen Innen und Außen aufgehoben.
Kritiker*innen des Urteils sprechen deshalb von einer zunehmenden Militarisierung in Deutschland, vom Verlust einer Verhältnismäßigkeit beim Mitteleinsatz in Bedrohungssituationen. Andere wiederum argumentieren das Urteil gebe Rechtssicherheit und verstärke sogar
das Trennungsprinzip.
In welchen „ungewöhnlichen Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ könnte also ein Panzer in meinem Garten stehen? Welche Rolle spielt das Militär in unserer Gesellschaft und welche sollte sie spielen? Sind militärische Mittel zur Bekämpfung z.B. von Terrorismus im eigenen Staatsgebiet notwendig oder eine Bankrotterklärung?
Diese und andere Fragen sollen gemeinsam mit dem Historiker und Mitbegründer der Historischen Friedensforschung Wolfram Wette diskutiert werden.
23.10.2012; 20:00 Uhr
Aula, Otto-Raupp-Förderschule
Denzlingen
Energetische Sanierung Bürkle-Bleiche
Die Stadt Emmendingen ist eine von 9 Gemeinden in Baden- Württemberg, die im Wettbewerb "Klimaneutrale Kommune" des Umwelt- ministeriums Baden- Württemberg ausgezeichnet wurde und nun mit einem Zuschuß bedacht wird. Die Stadt hatte in einer Studie aufgezeigt, wie man das Ziel der Klimaneutralität erreichen kann. Dabei spielte eine zentrale Rolle die energetische Sanierung des Gebäudebestandes, da dieser für fast 50 % der CO2- Emissionen verantwortlich ist und für den einzelnen Bürger unnötige Heizkosten verursacht.
Für SPD und Elrec-Kombeg steht der Mensch im Mittelpunkt
Der SPD Kreisverband Emmendingen besichtigte im Rahmen der landesweiten Kampagne „Gute Wirtschaft – Soziales Baden-Württemberg“ die Herbolzheimer Beschäftigungsgesellschaft Elrec-Kombeg gGmbH. Die Elrec entstand 1996 aus einem Zweckbetrieb der Caritas Emmendingen und fusionierte 2001 mit der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft (KomBeG) um Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. 10 – 15% schaffen dank Elrec-Kombeg wieder den Sprung in die Wirtschaft. Dabei steht nicht nur die Integration in den 1. Arbeitsmarkt im Vordergrund sondern auch die soziale Integration.
SPD begrüßt Fessenheim-Abschaltung 2016
Der SPD-Kreisverband freut sich über die Ankündigung des französichen Präsidenten Francoir Hollande, das Atomkraftwerk Fessenheim schon Ende 2016 abzuschalten. "Es ist ein guter Tag für die Region, das der Pannenreaktor Fessenheim endlich abgeschaltet wird", freut sich SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner.
SPD-Ortsverein Emmendingen begrüßt Ende des AKW Fessenheim
Was unter Sarkozy und einer konservativen Regierung nicht möglich war, hat nun der neue französische Präsident wahr gemacht: das AKW Fessenheim soll 2016 abgeschaltet werden.
Möglich wurde dies durch das jahrelange Engagement von vielen Kommunalparlamenten am Oberrhein, dem Trinationalen Atomschutzverband TRAS mit fast 100 Mitgliedsgemeinden und -städten in den drei Ländern des Oberrheins, Gruppen, Gruppierungen, Institutionen und Parteien. Diesen allen gilt der besondere Dank der Bürgerinnen und Bürger.
Der SPD-Ortsverein Emmendingen hat sich schon früh gegen die Nutzung der Kernernergie gegen CDU, CSU und FDP positioniert.
