Artikel ASJ Aktuell - Stuttgart 21- Rechtsfragen zur Volksabstimmung

Auch in unserer letzten AJS- Landesvorstandssitzung war Stuttgart 21 das beherrschende Thema. Als Juristen hat uns dabei interessiert, wie eine Volksabstimmung zustande kommen kann und ob überhaupt die rechtliche Möglichkeit besteht, Stuttgart 21 zu stoppen.

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Dem SPD-Kreisverband und der SPD-Kreistagsfraktion ist die Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum ein wichtiges Anliegen. Gerade der demographische Wandel stellt uns hier vor große Herausforderungen. Wie die Politik die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum gewährleisten kann, darüber wollen wir diskutieren.

Die SPD im Landkreis Emmendingen lädt daher recht herzlich ein:

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
mit
Dr. med. Johannes Fechner
stellv. Vorstandsvorsitzender der kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
Holger Krezer
Bürgermeister Elzach
Donnerstag, 17.11.2011, 19.00-20.30 Uhr
Landgasthaus Adler, Dorfstr. 48, Elzach-Yach

Benefizkonzert für Lebenswerke e.V.

Am 25.11.2011 ab 20:00 Uhr findet das Benefizkonzert für Lebenswerke e.V. statt.

Veranstalter für diesen guten Zweck ist der SPD-Ortsverein Waldkirch

Juso Kreisverband Emmendingen begrüßt Kauf der „Steuersünder- CD“

Der Juso Kreisverband Emmendingen begrüßt die Überlegungen der grün- roten Landesregierung eine CD mit Daten von Steuersündern zu kaufen. SPD- Landeschef und Finanzminister Dr. Nils Schmid hatte in den letzten Tagen merhfach betont mit der CD, Steuersünder zur Verantwortung ziehen zu wollen.

Volksabstimmung Stuttgart 21

Am 27.11.2011 findet die Volksabstimmung zur Frage, ob das Land seine vertragliche Zusage zur Mitfinanzierung von Stuttgart 21 in Höhe von 800 Millionen Euro kündigen soll, statt.

Die SPD war mehrheitlich immer für dieses Projekt, es gibt aber auch in unserer Partei eine nicht geringe Minderheit gegen dieses Projekt. Es ist aber unser Verdienst, dass nun die Bürgerinnen und Bürger das Wort haben und abstimmen können.

Nach einer kurzen rechtlichen Einführung werden ein Befürworter und ein Gegner von S 21 seine Argumente vortragen und im Anschluß daran für Fragen zur Verfügung stehen.

der SPD-Kreisvorstand lädt alle herzlich ein zur

Diskussion
Volksabstimmung Stuttgart 21
Sonntag 6.11.2011, 11.30 Uhr, Torhaus, Hauptstr. 60, Herbolzheim
mit
Martin Rivoir, MdL, stellv. Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion (Pro Stuttgart 21)
Klaus-Peter Gussfeld, Verkehrsferent BUND Baden-Württemberg (Gegner S 21)

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