Jahreshauptversammlung der SPD Herbolzheim
Wilma Mall wurde in der gut besuchten Generalversammlung des SPD- Ortsvereins Herbolzheim für weitere zwei Jahre als Vorsitzende gewählt. Ihre beiden Stellvertreter heißen nach den Wahlen Georg Binkert und Dennis Özkan. Ebenfalls wieder gewählt wurden Rechner Klaus Henne und Schriftführerin Elsa Pommeranz. Als Beisitzer fungieren weiterhin Doris Daute (SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende), Herbert Oesterle und Bernd Wrana. Neu gewählt wurde Juso- Vertreter Fabian Rink und die bisherige Stellvertreterin Cornelia Köhler.
Für 40- jährige Parteizugehörigkeit wurde Robert Becker von der Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Mall und der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle geehrt. Zu Willi Brandts Regierungsjahren ist Robert Becker in die Partei eingetreten.
Eingangs der Generalversammlung blickte die Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall auf zahlreiche Veranstaltungen seit 2009 bis dato zurück.
Der Landtagswahlkampf 2011 wurde in Herbolzheim engagiert betrieben.
Die neu gewählte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle berichtete über die aktuellen Koalitonsverhandlungen. Ausführlich wurden abschließend über sachpolitische Themen diskutiert.
SPD-Gemeinderatsfraktion Emmendingen möchte den Brettenbachübergang
Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte den Brettenbachübergang zwischen Busbahnhof und Güterareal- Parkplatz sicherer gestalten. Seit längerem sei die vorhandeneeinspurige Brücke über den Brettenbach zwischen Güterbahnareal und Busbahnhoein Gefahrenpunkt, so SPD- Gemeinderat Johannes Fechner.
Weil sich auf dieser schmalen und engen Brücke (Johanna- Fahlmer- Brücke) Fahrradfahrer, Fußgänger und Autos oft gleichzeitig drängen, hält die SPD es für notwendig, diese Verkehrsströme zu entzerren. Die SPD- Gemeinderatsfraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung beantragt, im Technischen Ausschuß darzustellen, wie und zu welchen Kosten ein zusätzlicher Steg für Fußgänger und Radfahrer über den Brettenbach zwischen Busbahnhof und Parkplatz Güterbahnareal errichtet werden kann.
Für die Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern ist diese zusätzliche Brettenbachbrücke für die SPD erforderlich.
Grüne und SPD: Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen
Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. Beide verweisen auf ihren Zwei-Stufenplan, zuerst die Qualität der Bildung zu verbessern und dann die finanziellen Spielräume für Einsparungen zu nutzen. Schließlich führe die demografische Entwicklung nun mal bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen für die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich genutzt werden.
Im ersten Schritt werde die künftige Landesregierung die Unterrichtsversorgung verbessern, die Ganztagsschulen und die individuelle Förderung ausbauen. Auch in der frühkindlichen Bildung müsse investiert werden. „Die Eltern können sich darauf verlassen, dass die künftige Landesregierung das Bildungsangebot spürbar verbessern wird. Das haben wir versprochen, das halten wir“, erklärte Kretschmann.
„Es ist jedoch auch eine Tatsache, dass die künftige Landesregierung sich um das große Finanzloch kümmern muss, das Schwarz-Gelb hinterlassen hat“, sagt Schmid. Sie habe deshalb vor, sobald die Qualitätsverbesserung realisiert sei und der Schülerrückgang dies ermögliche, in einem zweiten Schritt einen kleineren Teil der freiwerdenden Lehrerstellen ab 2015 nicht mehr neu zu besetzen und die eingesparten Mittel für die Haushaltskonsoli-dierung zu verwenden. „Die Reihenfolge ist aber klar: Zuerst die Verbesserung der Bildung, danach Verwendung freiwerdender Mittel für die Haushaltskonsolidierung“, sagt Schmid.
Glückwünsche an Ralf Stegner und Ernst-Unlrich von Weizsäcker
Wir gratulieren den lange in Emmendingen wohnhaften Ralf Stegner zur Wahl als SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein.
Auch unserem Genossen Ernst-Ulrich von Weizsäcker möchten wir beglückwünschen, er bwurde mit dem Theodor Heuss Preis 2011 geehrt.
Beide sind mit unserer Region verwurzelt und halfen auch im Wahlkampf von Sabine Wölfle.
Kreis-SPD: Gratulation für Sabine Wölfle
Große Freude herrscht im SPD-Kreisvorstand darüber, dass Sabine Wölfle mit einem im Landesvergleich guten Ergebnis in den Landtag gewählt wurde. Getrübt wurde die Freude jedoch dadurch, dass die SPD auch im Kreis erheblich verlor. Die Gründe sieht der SPD-Kreisvorstand vor allem darin, dass nach der Atomkatastrophe in Japan das Thema Atom-energie alle anderen Themen dominierte.
Dies sei das Gründungsthema der Grünen, was den erheblichen Zuspruch für die Grünen erkläre. Dies sei insofern schade, weil sich die SPD seit langem für den Atomausstieg einsetze, und insbesondere auch in diesem Wahlkampf die Bürgerinnen und Bürger hiervon überzeugen wollte. Zwar habe man seit der Bundestagswahl um 4 % zugelegt. Dies sei jedoch nur ein schwacher Trost, so der SPD-Kreisvorstand in einer Pressemitteilung.
Das Ergebnis sei auch von bundespolitischer Bedeutung. Wenn schon die CDU-Hochburg Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb biete, so sei dies der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Bundesregierung. Letztlich freut sich die SPD jedoch sehr, dass der Regierungswechsel in Baden-Württemberg geschafft werden konnte. Dem müsse nun ein echter Politikwechsel folgen. Insbesondere die Finanzierung der Trassenführung der neuen Gleise der Rheintalbahn an der A 5 mit Landesmitteln müsse im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fordert die SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die bisherige langjährige Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay wird in den kommenden Wochen noch vom Kreisverband im Rahmen einer Feier verabschiedet werden. Schon jetzt bedankte sich der SPD-Kreisvorstand für die hervorragende Arbeit von Marianne Wonnay und wünscht ihrer Nachfolgerin Sabine Wölfle einen guten Start im Landtag.
Der Kreisvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sabine Wölfle, die eine enge Zu-sammenarbeit auch schon zusagte. Voraussichtlich Ende Mai wird es eine Abschiedsfeier für Marianne Wonnay, die bisherige Landtagsabgeordnete, geben.
