Die SPD Baden-Württemberg beschloss auf dem Sonderlandesparteitag in Sindelfingen am 07.05.2011 den Koalitionsvertrag zur gemeinsamen Regierungsperiode mit den Grünen mit 100% Zustimmung. Unter den 300 Delegierten des Landes war auch die Kreisdeledation des Kreisverbandes Emmendingen, mit der neu gewählten Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle.
Bei der Jahrshauptversammlung des SPD- Ortsvereins Emmendingen konnte Vorsitzender Hanspeter Hauke zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßen. Darunter die frischgewählte SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und ihre Vorgängerin im Landtag in Stuttgart Marianne Wonnay.
In seinem Rückblick ging Hanspeter Hauke auf die zahlreichen und sehr erfolgreichen Aktionen des SPD- Ortsvereins ein. Die Themenstammtische bieten einen gerne angenommenen Rahmen, um sich zu politischen Themen auszutauschen. Gerne können zu den vom Vorstand vorgeschlagenen Themen wie "Wie krank ist unser Gesundheitssystem?" Oder "Ein Land unter Strom - Welche Energie ist sinnvoll?" von allen Interessierten weitere Vorschläge gemacht werden.
Geehrt für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurden folgende Mitglieder:
1. Bardelang, Dieter
2. Fechner, Thomas,
3. Flöther, Klaus
4. Müller, Reinhold
5. Reibold, Helmut
6. Sillmann, Heinz
7. von Fürstenberg, Monika
8. Wachter, Rosmarie
Für 25 Jahre Mitgliedschaft die folgenden:
1. Budde- Großklaus, Margitta
2. Eisenmann, Ulrich Edwin
3. Fehrenbach, Klaus
4. Schäfer, Stephan
Das amtliche Endergebnis:
Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
Ungültig: 116
Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen
entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
In folgenden Orten ist eine Urnenwahl möglich:
- 29. April in Emmendingen bei der AWO in der Gartenstr. 1 zwischen 18.00 und 19.00 Uhr
- 30. April in Wyhl bei Raphael Pfaff in der Guldengasse 85 zwischen 10.00 und 13.30 Uhr
- 2. Mai in Waldkirch, im Fraktionszimmer am Kirchplatz zwischen 18.00 und 20.00 Uhr
Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.