Verabschiedung von Marianne Wonnay
Zum Empfang anlässlich der Verabschiedung von
Marianne Wonnay
lädt Sie der SPD-Kreisverband Emmendingen herzlich ein.
Mittwoch, 8. Juni 2011
Steinhalle
79312 Emmendingen, Steinstraße 3
Einlass: 18.30 Uhr
Veranstaltungsbeginn: 19.00 Uhr
Für persönliche Grüße liegt ein Gästebuch aus.
Wir bitten um baldmögliche Anmeldung,
telefonisch (07641/9628182)
oder per email an info@wahlkreisbuero-woelfle.de
Juso-Sprecherkreis im Interview mit der BZ
KREIS EMMENDINGEN. Politikverdrossenheit der Jugend? Keine Spur davon bei den Jungsozialisten im Kreis Emmendingen, mit den Thilo Bergmann sprach. Raphael Pfaff (21) aus Wyhl, Gülsen Çelik (18) aus Waldkirch und Michael Pohlmann (24) aus Endingen bilden den Sprecherkreis der Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Emmendingen. Sie haben klare Vorstellungen über die Arbeit ihrer Mutterpartei SPD in der Landesregierung. Die SPD-Jugendorganisation hat 70 Mitglieder und erlebte 2005 ihre Neugründung.
BZ: Die SPD ist Juniorpartner der neuen grün-roten Koalition. Wie wird sie sich Ihrer Meinung nach im schwarz geprägten Baden-Württemberg schlagen?
Pfaff: Wir sehen die Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg als große Chance für die SPD, um Profil zu zeigen. Gerade das sozialpolitische Denken der Partei muss jetzt geschärft und unter Beweis gestellt werden, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen und zu behalten.
Pohlmann: Der neue Politstil, der immer mehr Bürgerbeteiligung vorsieht, muss noch mehr geprägt werden. Die Zeit des "von-oben-herab-Regierens" ist nun endgültig vorbei. CDU und FDP bekamen das bei der Wahl zu spüren.
Çelik: Speziell im Vergleich zur letzten Bundestagswahlsind wir sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis im Kreis Emmendningen. Es war immerhin das zweitbeste in Südbaden für die SPD. Im Kreis haben wir uns sehr stark für die SPD-Kandidatin Sabine Wölfle engagiert, die den Einzug als Abgeordnete in den Landtag geschafft hat. Ich denke, dass unser Engagement hier eine große Rolle gespielt hat.
BZ: Sind Sie zufrieden mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen?
Pohlmann: Den Koalitionsvertrag sehen wir für die SPD als sehr gut an. Unsere Hauptthemen – Förderung erneuerbarer Energien, Abschaffung der Studiengebühr – wurden mit einbezogen. Auch die Änderungen im Schulsystem liegen ganz in unserem Interesse.
Çelik: Enttäuscht sind wir aber von der Entscheidung, den Besuch von Kindertagesstätten nicht von den Gebühren zu befreien, wie wir es gefordert hatten. Hier hätte die SPD stur bleiben müssen und nicht nachgeben dürfen.
Pfaff: Wir besetzen die wichtigsten Ministerien im Land. Außerdem trägt der Koalitionsvertrag die klare Handschrift der SPD. Von dem her kann man ganz zufrieden sein.
BZ: Reicht die Amtszeit der neuen Regierung aus, um die vorgenommenen Ziele zu verwirklichen?
Pohlmann: Natürlich können Veränderungen nicht über Nacht geschehen, aber es gilt nun, die notwendigen Schritte einzuleiten. Im Zeitraum der nächsten zehn Jahre wird sich daher vor allem im Bildungswesen einiges bewegen.
BZ: Ein Blick nach vorn: Wie wird die SPD in fünf Jahren bei der nächsten Landtagswahl abschneiden?
Çelik: Es wird sehr schwer werden, dauerhaft gegen das konservative Denken in Baden-Württemberg anzutreten und der CDU Paroli zu bieten.
Pfaff: Wenn wir unseren ökologischen und sozialen Stil weiter stärken, wird die SPD bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr nur die Rolle des Juniorpartners einnehmen, sondern auch den Ministerpräsidenten stellen.
Bild: Thilo Bergmann
Quelle: hier klicken/Thilo Bergmann(BZ)
Kreisparteitag in Riegel
Gut besucht war der Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Kreis Emmendingen. Die neue Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle betonte, dass die SPD in der Regierungsverantwortung für ein starkes soziales Profil sorgen werde. Den Koalitionsvertrag bewertete sie als sehr gelungen.
Bei der Ressortverteilung habe die SPD gut verhandelt und werde auf Augenhöhe regieren. Bilkay Öney, eine in Berlin aufgewachsene Deutsch- Türkin, wird Ministerin des in Baden- Württemberg neu eingerichteten Ministeriums für Integration.
„Die neue Landesregierung will damit der Integrationspolitik Gewicht geben, da ein hoher Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund hier lebt“, sagte Sabine Wölfle. Bei der Bildungspolitik wird sich die Landes- SPD für echte Ganztagesschulen und mehr Schulsozialarbeit einsetzen.
Man wolle auch die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 ermöglichen und dem Unterrichtsausfall mit einem Stufenplan entgegenwirken. Luisa Boos, stellv. Jusolandesvorsitzende, bezeichnete den Koalitionsvertrag als Meilenstein. Rückblickend auf die Landtagswahl analysierte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner das SPD- Wahlergebnis als nicht zufriedenstellend. Zwar habe man im Kreis Emmendingen mit 24,2 Prozent ein im Landesvergleich „überdurchschnittliches Ergebnis“ und das zweitbeste Ergebnis in Südbaden erzielt, müsse aber in Zukunft stärker am Profil der Partei arbeiten. Hierzu brachte der ehemalige Europaparlamentarier Dietrich Elchlepp einen entsprechenden Antrag ein, der von den Mitgliedern einstimmig angenommen wurde.
SPD Kreisvberband Emmendingen trifft Parti Socialiste
Zum diesjährigen Europatag traf sich der SPD Kreisverband Emmendingen mit der Parti Socialiste, ihre befreundeten Genossen und Genossinen auf der anderen Seite des Rheines in Endingen am Kaiserstuhl. Der ehemalige Europaabgeordneter Dietrich Elchlepp, der sich heute noch aktiv für die Deutsch-Französiche-Freundschaft einsetzt,konnte u.a.die Abgeordete vom Conseil Regional d'Alsace, Victorin Valentin aus Colmar und den Ersten Sekretär der Parti Socialiste Haut Rhin Denis Wiesser begrüßen .
Zu Beginn des Treffens tauschten beide Seiten sich über die aktuelle Innenpolitik ihrer Länder aus. Besonders die Ergebnisse der Landtagswahl intressierten die Sozialdemokraten aus Frankreich.
