13.10.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Solidarität für die Ukraine & Friedenspolitik

 

Wir sehen die Waffenlieferungen an die Ukraine momentan als das wirksamste Mittel zum Beistand für den Verteidigungskampf der Ukraine (...).

Auf unserer Mitgliederversammlung am 05.10.2022 in Sexau diskutierten wir untereinander und mit unserem Online-Gast Kevin Leiser, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Ukraine-Krieg. Im Anschluss verabschiedete der SPD-Kreisverband Emmendingen eine Resolution zur Unterstützung der Ukraine.

Außerdem wurde eine Arbeitsgruppe zur Friedenspolitik eingerichtet und ein Antrag zu einer globalen Friedens- und Klimapolitik beschlossen. Die beschlossene Resolution und die beschlossenen Anträge können hier als PDF  gelesen und heruntergeladen werden.

05.05.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Europas Werte verteidigen – das Motto unseres ersten Frühlingsempfangs in Präsenz seit drei Jahren

 

Zu Gast:  Rene Repasi, unser neuer SPD-Europaabgeordneter für Nord- und Südbaden.

Seine klare Botschaft:

„Die EU ist ein Erfolgsprojekt für Frieden und rechtsstaatliche Konfliktlösungen und das müssen wir weiter ausbauen, überzeugen müssen wir die Bürger*innen mit konkreten Maßnahmen".

Abgeordnete und Gäste waren sich mit Bezug auf den Krieg in der Urkaine alle einig, dass Deutschland in Europa keine Sonderwege gehen und Europa sich nicht spalten lassen darf, sondern einig die Ukraine mit Sanktionen gegen Russland, Waffenlieferungen oder humanitärer Hilfe unterstützen muss.

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