12.05.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD KV Emmendingen beim Landesparteitag in Sindelfingen

 

Die SPD Baden-Württemberg beschloss auf dem Sonderlandesparteitag in Sindelfingen am 07.05.2011 den Koalitionsvertrag zur gemeinsamen Regierungsperiode mit den Grünen mit 100% Zustimmung. Unter den 300 Delegierten des Landes war auch die Kreisdeledation des Kreisverbandes Emmendingen, mit der neu gewählten Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle.

28.04.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen

Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag

 

Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.

In folgenden Orten ist eine Urnenwahl möglich:

- 29. April in Emmendingen bei der AWO in der Gartenstr. 1 zwischen 18.00 und 19.00 Uhr

- 30. April in Wyhl bei Raphael Pfaff in der Guldengasse 85 zwischen 10.00 und 13.30 Uhr

- 2. Mai in Waldkirch, im Fraktionszimmer am Kirchplatz zwischen 18.00 und 20.00 Uhr

Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.

13.04.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen

Grüne und SPD: Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen

 

Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. Beide verweisen auf ihren Zwei-Stufenplan, zuerst die Qualität der Bildung zu verbessern und dann die finanziellen Spielräume für Einsparungen zu nutzen. Schließlich führe die demografische Entwicklung nun mal bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen für die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich genutzt werden.

Im ersten Schritt werde die künftige Landesregierung die Unterrichtsversorgung verbessern, die Ganztagsschulen und die individuelle Förderung ausbauen. Auch in der frühkindlichen Bildung müsse investiert werden. „Die Eltern können sich darauf verlassen, dass die künftige Landesregierung das Bildungsangebot spürbar verbessern wird. Das haben wir versprochen, das halten wir“, erklärte Kretschmann.

„Es ist jedoch auch eine Tatsache, dass die künftige Landesregierung sich um das große Finanzloch kümmern muss, das Schwarz-Gelb hinterlassen hat“, sagt Schmid. Sie habe deshalb vor, sobald die Qualitätsverbesserung realisiert sei und der Schülerrückgang dies ermögliche, in einem zweiten Schritt einen kleineren Teil der freiwerdenden Lehrerstellen ab 2015 nicht mehr neu zu besetzen und die eingesparten Mittel für die Haushaltskonsoli-dierung zu verwenden. „Die Reihenfolge ist aber klar: Zuerst die Verbesserung der Bildung, danach Verwendung freiwerdender Mittel für die Haushaltskonsolidierung“, sagt Schmid.

05.03.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen

Emmendinger Ernst Ulrich von Weizsäcker im Team Schmid

 

Gutes Regieren ist Teamarbeit.

Als Ministerpräsident will Nils Schmid einen neuen Politikstil in Baden-Württemberg verwirklichen. Um diesen Anspruch zu erfüllen, setzt er auf eine kompetente Regierungsmannschaft, darunter auch der mittlerweile in Emmendingen wohnhafte Ernst Ulrich von Weizsäcker.

Denn der ECHTE WECHSEL hat viele Gesichter.

Hier finden Sie alle Infos zum Team.

25.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen

Nils Schmid mit 92% zum Spitzenkandidaten gewählt

 

Auf dem Ulmer Parteitag wurde der Parteisvorsitzende Nils Schmid mit 92% als Spitzenkandidat der SPD Baden- Württemberg für den Landtagswahlkampf 2011 gewählt. Die Delegierten geben Schmid ein starkes Mandat mit auf den Weg.

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