Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Kreis- SPD für Volksentscheid zu Stuttgart 21
Der SPD- Kreisverband unterstützt die Forderung der Landes- SPD, eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 durchzuführen. „Wenn ein Bauprojekt die Bürger derart bewegt wie Stuttgart 21, muss man nach dem Bürgerwillen entscheiden und vor allem jetzt erst einmal einen Baustopp veranlassen“, so die SPD- Landtagskandidatin und stellvertretende SPD- Kreisvorsitzende Sabine Wölfle.
SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner fordert deshalb, dass die Landesregierung sofort die entsprechenden Schritte zur Durchführung des Volksentscheides einleiten muss: „Der jetzige Zustand muss schnellstmöglich beendet werden, ein Volksentscheid sollte noch dieses Jahr stattfinden, damit die Frage zur Zukunft von Stuttgart 21 demokratisch durch die Be- völkerung entschieden werden kann.“
Die Kreis- SPD kritisiert dabei CDU und FDP, die sich bislang gegen einen Volksentscheid sperren. Wer gute Argumente hat, brauche sich, so die Kreis- SPD, nicht vor dem Bürger zu verstecken. Nicht nachvollziehbar ist für die Kreis- SPD, dass die Landesregierung mit aller Gewalt ihre Ziele durchdrücken wolle. Diese rücksichtslose Strategie sei völlig unverhältnis- mäßig und auch für die Polizeikräfte nicht länger zumutbar.
Die Kreis- SPD begrüßt aber, dass die massiven Proteste offensichtlich Eindruck bei Bahn- Chef Grube hinterlassen haben. Es sei erfreulich, dass dieser nun Ende Oktober nochmals nach Südbaden reist, und den Kontakt mit der Bevölkerung sucht. „Wir hoffen, dass die Bür- geranliegen von der Bahn berücksichtigt werden und die Autobahnparallele deshalb von der Bahn in die Planfeststellungsverfahren eingebracht wird“, so SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle und SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die Bahn müsse aus den Stuttgarter Protesten die Lehre für den Bau der Rheintalbahn ziehen, dass ein solches Großprojekt von der Bevölkerung mitgetragen werden muss.
SPD-Kreisverband beteiligte sich mit einem eigenen Stand an der 1.Mai Kundgebung
Die Kundgebung fand zum zweiten Mal in Waldkirch statt, im letzten Jahr hatte der SPD-Ortsverein einen eigenen Stand und in diesem Jahr gemeinsam mit der Kreis-SPD. So freute sich die Ortsvereinsvorsitzende Sabine Wölfle über die Unterstützung des Kreisvorsitzenden Dr. Johannes Fechner und Vertretern anderer Ortsvereine wie auch der Jusos.
Marianne Wonnay verleiht zum vierten Mal den SPD-Frauenpreis
"Viel Gutes tun und still in ihrem Wirken aufgehen“
So beschreibt MdL Marianne Wonnay die diesjährige Preisträgerin, Frau Rita Maria Andris aus Elzach, anlässlich derPreisverleihung des von ihr ins Leben gerufenen SPD- Frauenpreises 2010. Dieser Preis wurde in diesem Jahr zum vierten Mal verliehen und soll Frauen ehren, die sich im besonderen Maße ehrenamtlich engagieren.
Entsetzen bei Dr. Johannes Fechner und Marianne Wonnay wegen dem Vergleich von Gesine Schwan mit Magda Goebbels
Die SPD- Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay und der SPD- Kreisvorsitzende Dr. Johannes Fechner sind entsetzt über den in der CDU Mitgliederzeitschrift “CDU intern“ erschienen Artikel, des Waldkircher CDU- Vorstandsmitgliedes Dr. Hubert Klar, in dem er einen Vergleich zwischen der ehemaligen Bundespräsidentschaftskandidatin, Prof. Gesine Schwan und Magda Goebbels zieht.
